Geschäftsbedingungen - Elektro Kuehn

http://www.epb-kuehn.de

(1) Für sämtliche Bestellungen von Leistungen und Waren durch Kunden bei epb-Berlin, Elektro Kuehn (im Folgenden "epb") gelten nachstehende Liefer- und Zahlungsbedingungen.

(2) Etwaige von diesen Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen abweichende Vertragsbedingungen des Kunden haben auch dann keine Geltung, wenn epb-Berlin in Kenntnis dieser abweichenden Bedingungen das Rechtsgeschäft durch Ausgabe oder Lieferung der bestellten Ware ausführt.

(3) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen und Auftragsvergaben über unseren Internetshop http://www.epb-kuehn.de sowie telefonisch, per E-Mail, persönlich und in unserem Büro.

(2) Die Nutzung des Internetshops http://www.epb-kuehn.de setzt die Registrierung des Kunden und die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse voraus.

(3) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit

Reichenhaller Str. 68

14199 Berlin

Telefon: +49 (030) 643 27 328

(im Folgenden "epb-Berlin")zustande.

(4) Die Präsentation der Produkte und Leistungen auf der Website http://www.epb-kuehn.de oder in unseren Flyern stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderung an den Verbraucher, Leistungen zu bestellen (invitatio ad offerendum). Mit der Bestellung der gewünschten Leistung gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Leistungsvertrags ab.

(5) Die Buchung und Abrechnung der Leistungspakete erfolgt ausschließlich über die Website http://www.epb-kuehn.de, per Telefon, per E-Mail oder in der Filiale. Für den Leistungsvertrag gelten ausschließlich diese AGB.

(6) Verbraucher: Der Verbraucher kann bei der Buchung über die Website http://www.epb-kuehn.de dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen "Zurück"-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail ("Auftragsbestätigung"). Mit dieser nehmen wir Ihr Angebot an.

(7) Speicherung des Vertragstextes: Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter http://www.epb-kuehn.de/agb einsehen.

(8) Soweit der Kunde mit der Registrierung seine E-Mail-Adresse hinterlegt, stimmt er zu, dass epb-berlin den Kunden per E-Mail über neue Angebote informiert. Die Zustimmung kann jederzeit widerrufen werden.

(1) epb-Berlin hat Anspruch auf Zahlung einer Vergütung. Die Vergütung enthält die allgemeinen Bürokosten des Sachverständigen. Die Höhe der Vergütung richtet sich nach der ausdrücklichen Vereinbarung. Ansonsten gilt die übliche Vergütung gemäß § 632 BGB als vereinbart.

(2) Mehrere Auftraggeber sind epb-Berlin als Gesamtschuldner zur Zahlung der Vergütung nach dieser Vereinbarung verpflichtet.

(3) (3) Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist - wenn nichts anderes vereinbart oder in der übergebenen Leistungsbeschreibung angegeben ist - in den Preisen eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

(4) Die Zahlung hat ohne Abzug sofort nach Erhalt der Rechnung zu erfolgen.

(5) Sofern nicht anders vereinbart, sind zur Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistung anfallende Reisekosten vom Auftraggeber zu erstatten und werden ohne Zuschlag wie folgt weiter berechnet: Fahrtkosten auf der Grundlage von 0,60 EURO pro gefahrenem Kilometer, Bahnkosten 1. Klasse, Flugkosten (Businessclass) zum nächst gelegenen Zielort, Leihwagen mittlerer Preiskategorie. Sonstige Nebenkosten (Kopien, Porto, Kurier, Telefon, Ämterauskünfte etc.) sind gegen Nachweis in der Höhe der tatsächlichen Aufwendungen zu erstatten.

(6) Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug, so ist der Sachverständige berechtigt, sämtliche Forderungen fällig zu stellen. Bei Überschreitung einer etwaig vereinbarten Zahlungsfrist ist er zudem befugt, Sicherheitsleistung oder Vorauszahlung zu verlangen. Fällige Geldforderungen sind von einem Unternehmer mit acht (8), von einem Verbraucher mit fünf (5) Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.

(7) Gegen die Ansprüche der epb-Berlin kann der Auftraggeber nur dann aufrechnen, wenn seine Gegenforderung unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt. Ein Zurückbehaltungsrecht kann er nur geltend machen, soweit es auf Ansprüchen aus dem gleichen Vertrag beruht.

(8) Die angegebenen Preise sind Endkundenpreise. Die Lieferkosten variieren von Fall zu Fall und werden separat ausgewiesen.

(9) Verbraucher: Der Verbraucher hat bei der Buchung über http://www.epb-berlin.de die Möglichkeit der Zahlung per Vorauskasse, PayPal, Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express).

(10) Bei Buchung ist eine Anzahlung von 25% des Gesamtpreises (einschließlich Lieferkosten) zu leisten, die bei einer Stornierung durch den Kunden nicht erstattet werden kann.

(11) Storniert der Kunde den erteilten Auftrag oder die verbindliche Terminreservierung, so verbleibt die an epb-Berlin geleistete Anzahlung als pauschalierter Schadensersatz  für den in Verbindung mit der Auftragsbearbeitung entstandenen Aufwand. Der Kunde kann einen niedrigeren Schaden nachweisen. epb-Berlin ist berechtigt, einen konkret darzulegenden höheren Schaden, z.B. in Form von Aufträgen, die aufgrund der Beauftragung oder verbindlichen Terminreservierung nicht angenommen wurden und damit in Verbindung stehende Gewinnausfälle, geltend zu machen.

(1) Der Auftrag wird entsprechend den gültigen Grundsätzen nach bestem Wissen, gewissenhaft, weisungsfrei und persönlich ausgeführt.

(2) Nach Erledigung des Auftrags und Zahlung der vereinbarten Vergütung werden die vom Auftraggeber zur Durchführung des Auftrags überlassenen Unterlagen wieder zurückgegeben. epb-Berlin ist jedoch berechtigt, hiervon Kopien für seine Unterlagen anzufertigen.

(3) Auf Anfrage erteilt epb-Berlin dem Auftraggeber jederzeit Auskunft über den Stand der Arbeiten, über die entstandenen oder zu erwartenden Aufwendungen und über den voraussichtlichen Fertigstellungstermin.

(1) epb-Berlin hat den Auftrag unter Berücksichtigung des aktuellen Standes von Wissenschaft, Technik und Erfahrung mit der Sorgfalt eines ordentlichen Elektrohandwerks zu erledigen. In dem Umfang der mit dem Auftraggeber getroffenen Leistungsvereinbarung sind die tatsächlichen Grundlagen seiner fachlichen Beurteilung sorgfältig zu ermitteln und die Ergebnisse nachvollziehbar zu begründen.

(2) Einen bestimmten Erfolg, insbesondere ein vom Auftraggeber gewünschtes Ergebnis, kann der epb-Berlin nur im Rahmen objektiver und unparteiischer Anwendung seiner Sachkunde gewährleisten.

(3) Ist zur sachgemäßen Erledigung des Auftrags die Hinzuziehung weiterer Sachverständiger oder Sonderfachleute erforderlich, muss epb-Berlin dazu die vorherige Einwilligung des Auftraggebers einholen.

(4) Im Übrigen ist epb-Berlin berechtigt, zur Bearbeitung des Auftrags die Ortsbesichtigung durchzuführen sowie auf Kosten des Auftraggebers die notwendigen und üblichen Sachverhaltsermittlungen  anzustellen. Die Abstimmung und Organisation der Ortsbesichtigung mit  Mietern, Anwohnern, Mitarbeitern oder sonstigen Nutzungsberechtigten obliegt grundsätzlich dem Auftraggeber. Soweit für die Unterlagenbeschaffung Kosten entstehen, die vorhersehbar nicht mehr in einem angemessenen Verhältnis zum Zweck und Wert der vereinbarten Leistung stehen, hat epb-Berlin die vorherige Zustimmung des Auftraggebers einzuholen.

(5) Entsprechend § 9 Abs. 3 MSVO/DIHK dürfen Hilfskräfte von epb-Berlin auch über Vorbereitungsarbeiten hinaus eingesetzt werden. Art und Umfang der Mitwirkung von Hilfskräften werden ggf. in der gutachterlichen Leistung angegeben.

(6) Informationen über den Inhalt öffentlicher Register und Auskünfte sonstiger öffentlicher Stellen (z.B. bezüglich des abgabenrechtlichen Zustands) dürfen vom Auftragnehmer, soweit sie nicht vom Auftraggeber als schriftliche Auszüge vorgelegt werden, aus Kostengründen telefonisch eingeholt werden.

(1) Der Auftraggeber teilt epb-Berlin die ihm bekannten Sachverhalte, mit und stellt ihm die zugrunde liegenden Unterlagen, Verträge usw. zur Verfügung.

(2) epb-Berlin geht bei der Auftragsbearbeitung - sofern bei der Besichtigung nicht etwas anderes offensichtlich erkennbar ist - davon aus, dass die nicht mitgeteilten zuvor genannten Besonderheiten  nicht bestehen und die vorhandenen Baulichkeiten gemäß den vorgelegten Plänen genehmigt und errichtet wurden bzw. genutzt werden und dass die  Rechtmäßigkeit der vorhandenen baulichen und sonstigen Anlagen sowie Nutzungen unterstellen soll.

(3) Vom Auftraggeber, epb-Berlin nicht mitgeteilte und nicht offensichtliche Baumängel und Bauschäden werden ggf. in die Prüfungsdokumentation mit einbezogen, bleiben i.d.R jedoch unberücksichtigt, insofern dies nicht ausdrücklich als Auftragsgegenstand vereinbart wurde.

(1) Leistungstermine und -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, sind schriftlich anzugeben. Sie beginnen mit Vertragsschluss. Die Einhaltung der vereinbarten Termine setzt voraus, dass der Auftraggeber die zur Leistungserbringung notwendigen Unterlagen und Angaben rechtzeitig vorlegt bzw. erteilt.

(2) Wird epb-Berlin aufgrund eines Umstandes, den er oder ein Erfüllungsgehilfe zu vertreten hat, daran gehindert, die Leistung zum vereinbarten Termin oder innerhalb der vereinbarten Frist zu erbringen (Verzug), haftet er nach den gesetzlichen Bestimmungen. Wenn der Verzug nicht von uns oder einem Erfüllungsgehilfen zu vertreten ist, haftet epb-Berlin nur für den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden. Beruht der Verzug lediglich auf einer Verletzung einer nicht wesentlichen Vertragspflicht, kann der Auftraggeber einen pauschalierten Verzugsschaden in Höhe von maximal 15% des vereinbarten Preises (Honorars) geltend machen.

(3) Höhere Gewalt und Ereignisse, die epb-Berlin ohne eigenes Verschulden vorübergehend daran hindern (z.B. Streik, Aussperrung, Betriebsstörungen, Witterungseinflüsse oder Verkehrsstörungen, verzögerte Selbstbelieferung, Krieg oder hoheitliche Anordnungen), die Leistung zum vereinbarten Termin oder innerhalb der vereinbarten Frist zu erbringen, berechtigen sie, die Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Führen entsprechende Störungen zu einem Leistungsaufschub von mehr als drei Monaten, kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. Andere Rücktrittsrechte bleiben davon unberührt.

(4) Der Auftraggeber ist zur Abnahme der Leistung verpflichtet. Kommt der Auftraggeber mit der Abnahme in Verzug, so ist epb-Berlin berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens zu verlangen.

(1) Verschlechtern sich die Vermögensverhältnisse des Auftraggebers wesentlich oder löst er sein Unternehmen auf, ist epb-Berlin berechtigt, sämtliche Forderungen sofort fällig zu stellen, Wechsel auf Kosten des Auftraggebers zurückzukaufen und nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsgestellung weiter zu leisten.

(2) Bei Zahlungseinstellung oder Überschuldung des Auftraggebers oder bei Beantragung eines Insolvenz- oder Vergleichsverfahrens über sein Vermögen ist Heid Immobilienbewertung berechtigt, nach seiner Wahl entweder die vorstehenden Rechte geltend zu machen oder unter Abrechnung der bis zu diesem Zeitpunkt erbrachten Leistungen gemäß den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten.

epb-Berlin ist berechtigt, sämtliche Daten über den Auftraggeber, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung stehen, zum Zwecke der Vertragsdurchführung unter Beachtung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes elektronisch zu speichern und zu verarbeiten.

(1) Sofern nicht anders vereinbart, leistet epb-Berlin "frei Haus".

(2) epb-Berlin ist berechtigt, Subunternehmer mit Arbeiten zu betrauen, deren Erbringung zur Erfüllung der vereinbarten Leistung erforderlich ist. Die Fremdleistungen werden - nach Einholung eines Angebots sowie nach Freigabe durch den Auftraggeber - zusätzlich zu unseren Honoraren in Rechnung gestellt.

(1) Sofern nicht anders vereinbart, überträgt epb-Berlin dem Auftraggeber erst bei vollständiger Zahlung sämtliche übertragbaren urheberrechtlichen und sonstigen Befugnisse zur Veröffentlichung, Vervielfältigung und Verwertung der unter diesem Vertrag gewährten Leistungen einschließlich aller denkbaren Rechtspositionen an Entwürfen, Ideen, Dokumentationen und Gestaltungen. Die Übertragung ist zeitlich, örtlich, nach Verwendungszweck und in jeder sonstigen Weise unbeschränkt. Sie schließt das Recht zur Änderung und zur Weiterübertragung an Dritte ein, sofern dieses nicht vertraglich ausgeschlossen wurde.

(2) Sofern epb-Berlin zur Vertragserfüllung Dritte mit einbezieht, wird er deren Rechte erwerben und in gleichem Umfang an den Auftraggeber übertragen. Unbeschadet der vorstehenden Regelungen trägt der Auftraggeber das Risiko der Verwendung der gewährten Leistungen in Wettbewerbs- und werberechtlicher Hinsicht.

(3) Beide Vertragspartner verpflichten sich, über die im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Geschäftsvorgänge, auch über die Beendigung der Zusammenarbeit hinaus, strengstes Stillschweigen zu bewahren. epb-Berlin sagt zu, seine Mitarbeiter und Subunternehmer entsprechend zu verpflichten.

Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, erstellt epb-Berlin seine Leistung ausschließlich für den internen Gebrauch des Auftraggebers. Eine Weitergabe an Dritte oder die Verwendung im Geschäftsverkehr ist dem Auftraggeber nur nach Maßgabe des Auftrags / Vertrags gestattet.

(1) epb-Berlin übernimmt keine Beschaffenheitsgarantie oder sonstige Garantien für bereitgestellte Leistungen oder Produkte.

(2) Ist die von epb-Berlin erbrachte Leistung mangelhaft, kann der Kunde Nacherfüllung in Form der Nachbesserung verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde bei einem nicht nur unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Preis mindern oder Schadensersatz geltend machen.

(3) Weitergehende Ansprüche des Kunden gegenüber epb-Berlin - gleich aus welchen Rechtsgründen - sind ausgeschlossen, soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt.

(4) Soweit die Haftung von epb-Berlin ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von epb-Berlin.

(5) epb-Berlin haftet nicht für Schäden, die nicht am Leistungsgegenstand selbst entstanden sind; insbesondere ist eine Haftung von epb-Berlin für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden ausgeschlossen.

(6) Vorstehende (Ziff. 3-5) Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden (Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit) vorliegt. Die Haftungsbeschränkung gilt auch dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus den §§ 1 und 4 Produkthaftungsgesetz besitzt.

(7) Verletzt epb-Berlin eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig, ist die Ersatzpflicht von epb-Berlin auf den typischerweise bei Geschäften der fraglichen Art entstehenden Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf oder die epb-Berlin dem Vertragspartner nach dem Vertragsinhalt gerade zu gewähren hat.

Sämtliche auf der Website www.epb-berlin.de zur Verfügung gestellten Produkte und Dienstleistungen sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung ist nur mit der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Heid Immobilienbewertung oder dem jeweiligen Urheberrechtsinhaber geschützt.

(1) Die gemäß diesen AGB bei epb-Berlin gespeicherten Kundendaten beinhalten den Namen, die Anschrift mit der dazugehörigen Postleitzahl, die Telefon- und/oder Faxnummer sowie die vom Kunden bekannt gegebene eMail-Adresse.

(2) Der Kunde erklärt mit der Warenbestellung sein Einverständnis, dass die von epb-Berlin gemäß diesen AGB gespeicherten Kundendaten innerhalb des epb-Berlin-Systems intern verarbeitet werden.

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

(1) epb-Berlin behält sich das Recht vor in begründeten Fällen die AGB zu modifizieren. Die Änderung der AGB veröffentlicht epb-Berlin mindestens 8 Tage vor Inkrafttreten auf ihrer Website http://www.epb-berlin.de.

(2) Eine kurzfristige Änderung der AGB erfolgt nur dann, wenn Fehler korrigiert werden, die Änderung zugunsten des Verbrauchers erfolgt oder gesetzliche Vorschriften dies erfordern.

(1) Für alle Streitigkeiten im Zusammen mit diesen AGB gilt deutsches Recht. Im Streitfall versuchen die Parteien eine gütliche Vereinbarung zu treffen. Sollte dies nicht zum Erfolg führen so gilt für gerichtliche Auseinandersetzungen der gesetzliche Gerichtsstand.

(2) Für Fragen, die diese AGB nicht regeln, gelten die jeweils gültigen deutschen Rechtsvorschriften - insbesondere das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB).

(1) Erklärungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Die Parteien nehmen zur Kenntnis, dass zur Einhaltung der Schriftform der Versand per Email genügt.

(2) Verbraucherbeschwerden müssen schriftlich an die Adresse epb-Berlin, Elektro Kuehn erfolgen.

(3) Mit der Bestellung bestätigt der Kunde, dass er die AGB gelesen hat, den Inhalt vorbehaltlos verstanden hat und sich an diese uneingeschränkt hält, ferner die Datenschutzbestimmungen anerkennt, sowie sich mit der Verwaltung seiner persönlichen Daten, die er bei der Buchung angibt, einverstanden erklärt.

(4) epb-Berlin übernimmt keine Haftung für die mit unserer Homepage/Website verlinkten Seiten. Für sämtliche Inhalte, Angaben und Hinweise, die auf den durch Links auf der Homepage/Website von epb-Berlin erreichbaren Internet-Seiten enthalten sind, sind ausschließlich die Betreiber beziehungsweise Inhaber dieser Internetseiten verantwortlich. Dies gilt auch für alle Dienste, Versprechungen und alle sonstigen Möglichkeiten, die dort genutzt werden können.

Die Bestimmungen der vorliegenden AGB treten ab dem [1. Juni 2018] in Kraft und gelten bis auf Widerruf, bzw. bis zum Inkrafttreten einer Änderung.